Das Be- und Verarbeiten von Gefahrstoffen in Anlagen fällt unter die Vorschriften der Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung – GefStoffV).

Das Herstellen, Behandeln und Verwenden von wassergefährdenden Stoffen in Anlagen fällt unter die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (Anlagenverordnung – AwSV).

Der Betreiber solcher Anlagen sollte diese Vorschriften kennen, um Ordnungswidrigkeiten-, straf- und zivilrechtliche Haftungsrisiken zu vermeiden.

Arbeitshilfen:

Checkliste „Anforderungen an eine Anlage zum Herstellen, Behandeln oder Verwenden wassergefährdender Stoffe”

von:

Norbert Müller

1 Welche Stoffe sind betroffen?

Gefahrstoffe
Gefahrstoffe im Sinne der GefStoffV sind

gefährliche Stoffe und Gemische mit den folgenden Gefahren:

–	explosive Flüssigkeiten und Feststoffe sowie Erzeugnisse mit Explosivstoff
–	entzündbare Gase
–	Aerosole
–	oxidierende Gase
–	Gase unter Druck
–	entzündbare Flüssigkeiten
–	entzündbare Feststoffe
–	selbstzersetzliche Flüssigkeiten und Feststoffe
–	pyrophore Flüssigkeiten und Feststoffe
–	selbsterhitzungsfähige Flüssigkeiten und Feststoffe
–	Flüssigkeiten und Feststoffe, die in Berührung mit Wasser entzündbare Gase entwickeln
–	oxidierende Flüssigkeiten und Feststoffe
–	organische Peroxide
–	Flüssigkeiten und Feststoffe, korrosiv gegenüber Metallen
–	akute Toxizität (oral, dermal und inhalativ)
–	Ätz-/Reizwirkung auf die Haut
–	schwere Augenschädigung/Augenreizung
–	Sensibilisierung der Atemwege oder der Haut
–	Keimzellmutagenität
–	Karzinogenität
–	Reproduktionstoxizität
–	spezifische Zielorgan-Toxizität, einmalige oder wiederholte Exposition
–	Aspirationsgefahr
–	gewässergefährdend (akut und chronisch); hier gibt es eine Schnittstelle des internationalen Chemikalienrechts mit dem rein deutschen Wasserrecht
–	die Ozonschicht schädigend

Stoffe, Gemische und Erzeugnisse, die explosionsfähig sind

Stoffe, Gemische und Erzeugnisse, aus denen bei der Herstellung oder Verwendung Stoffe nach Nummer 1 oder Nummer 2 entstehen oder freigesetzt werden

Stoffe und Gemische, die die Kriterien nach den Nummern 1 bis 3 nicht erfüllen, aber aufgrund ihrer physikalisch-chemischen, chemischen oder toxischen Eigenschaften und der Art und Weise, wie sie am Arbeitsplatz vorhanden sind oder verwendet werden, die Gesundheit und die Sicherheit der Beschäftigten gefährden können; das sind z. B. heiße Stoffe (z. B. verflüssigte Metalle) oder kalte Stoffe (z. B. Trockeneis) oder magnetisierte Stoffe, Gemische oder Erzeugnisse

alle Stoffe, denen ein Arbeitsplatzgrenzwert zugewiesen worden ist.

Erste Erkenntnis: Es sind viele Stoffe und Gemische mit vielen unterschiedlichen Eigenschaften betroffen. Andere Eigenschaften, z. B. biologische Arbeitsstoffe, infektiöse Stoffe oder radioaktive Stoffe und Tätigkeiten mit ihnen sind durch andere Vorschriften geregelt.

Wassergefährdende Stoffe
Wassergefährdende Stoffe im Sinne des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) sind feste, flüssige und gasförmige Stoffe, die geeignet sind, dauernd oder in einem nicht nur unerheblichen Ausmaß nachteilige Veränderungen der Wasserbeschaffenheit herbeizuführen. Man unterscheidet nach dem Ausmaß der Wassergefährlichkeit (akute und chronische Human- und Ökotoxizität)

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